ÖDP-Spendenkonto zum Volksbegehren Artenschutz

IBAN DE22 6735 2565 0002 2390 44 (Sparkasse Tauberfranken) Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende!

Das Volksbegehren Artenschutz wurde nun vom Innenministerium genehmigt. Am 24. September 2019 startet die Unterschriftensammlung, die bis zum 23. März 2020 abgeschlossen sein muss. In diesem Zeitraum müssen ca. 800.000 Unterschriften für dieses Volksbegehren gesammelt werden. Dies ist eine historische Aufgabe, die auch uns, die ÖDP, als Unterstützerin extrem fordern wird. Immerhin sind wir Mitglied des Trägerkreises, dies ist die innere Organisationsstruktur des Volksbegehrens. Damit sind hohe Kosten verbunden, die aus unserem normalen Haushalt nicht zur Verfügung stehen.

Deshalb haben wir hierfür ein Sonderkonto eingerichtet. Bitte unterstützen Sie uns!

Das Sonderkonto des ÖDP-Landesverbands hat die IBAN DE22 6735 2565 0002 2390 44  (Sparkasse Tauberfranken). Verwendungszweck „Zuwendung Volksbegehren Artenschutz“. Für alle Spenden erhalten Sie eine Spendenbescheinigung und somit über den Lohnsteuerjahresausgleich bis zu 50% wieder vom Finanzamt zurück.

 

Logo Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Bienen!"

Stellungnahme zur Etappe 2 der Schweizer Standortsuche eines Atommüllendlagers

Der ÖDP-Kreisverband Waldshut hat Bedenken gegen ein Atommüllendlager im Deutsch-Schweizer Grenzgebiet geäußert und an der Anhörung beteiligt. Übrigens als erste Partei der Region!

ÖDP Waldshut gegen Atommüllendlager-Pläne der Schweiz

Der ÖDP-Kreisverband Waldshut legt als erste politische Partei vom Hochrhein sein Veto gegen die geplanten Standorte für ein Schweizer Atommüllendlager ein. In einem Schreiben an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit Berlin (kurz BfE) legt der Kreisverband die Ängste und Sorgen vieler Bürger auf deutscher Seite dar.

„Obwohl es sich beim Anhörungsverfahren eher um eine Schein-Beteiligung der Bürger handelt, sehen wir es als unsre Pflicht an, unsere Gegenargumente darzulegen!“ so Kilian Kronimus, ÖDP-Kreisvorsitzender.

Ein Hauptargument gegen die Lagerorte ist die geologische Beschaffenheit. In Deutschland gilt Ton als Gestein zum Einlagern dieser Abfälle als nicht geeignet. Die Schweizer haben sich ausschließlich auf dieses Gestein festgelegt. Alle Lagerstandorte befinden sich in unmittelbarer Nähe zum Rhein und zum Rheingraben. Hier werden ständig Erdbeben gemessen. Im benachbarten Kanton Aargau werden schon genug kerntechnische Anlagen betrieben. Die Region ist deshalb schon jetzt einem hohen Supergau-Risiko ausgesetzt.

Der Tourismus der gesamten Hochrhein- und Südschwarzwald-Region würde durch ein Endlager auf Schweizer Seite erheblich leiden. Und nichts hält ewig, auch kein Endlager. Wie in Asse und anderen Lagern besteht das Risiko, die Abfälle wieder zurückholen zu müssen. Auch dieser Fakt wird aus Sicht der ÖPD viel zu wenig Beachtung.

Solange es kein handfestes Ausstiegsszenario mit Umstieg auf erneuerbare Energien unter Beachtung der Versorgungssicherheit gibt, ist der Konflikt um die Risiken der Atomkraft nicht befriedet.

Wir fordern alle Bürger dazu auf, Ihre Bedenken schriftlich dem BfE mitzuteilen und den beiden Veranstaltungen in Hohentengen (09.01.) und in Tiengen (30.01.) teilzunehmen!

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