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Luxusproblem

Leserbrief zu der Pressemitteilung: "Landtagswahl: SPD fehlen noch fast alle Kandidaten"

Was für ein Luxusproblem hat die SPD da eigentlich?

Sie hat im Gegensatz zu kleinen Parteien, wie die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) noch genügend Zeit ihre Kandidaten aufzustellen, denn die im Landtag vertretenen Parteien müssen keine Unterstützungsunterschriften sammeln. Das sind in Baden-Württemberg über 10.000 Unterschriften von zugelassenen Wählern.

In normalen Zeiten ist es für die ÖDP schon ein Kraftakt, aber machbar. In Corona-Zeiten ist es unmöglich. Corona darf nicht zum Todesstoß für kleine Parteien, wie die ÖDP, werden. Auch in Corona-Zeiten ist es wichtig demokratische Grundwerte hochzuhalten und diese nicht einzuschränken.

Es würde der Landesregierung gut zu Gesicht stehen, wenn man die Hürden Corona bedingt für die Teilnahme an der nächsten Landtagswahl senken würde. Man kann nur hoffen, dass die Petition der kleinen Parteien, welche an den Landtag gestellt wurde, noch vor der Sommerpause des Landesparlaments, Gehör findet. Demokratie braucht Vielfalt, nicht Einfalt.

Mit freundlichen Grüßen
Kilian Kronimus

 

 


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